IRIS NIELAND – IHRE STIMME IN MAINZ

KURZVORSTELLUNG

Geboren: 1960 in Dortmund

Wohnhaft: Altleiningen

Familienstand: Verheiratet

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MEINE SCHWERPUNKTE

Innere Sicherheit

Als Landtagsabgeordnete werde ich mich dafür einsetzen, dass wir wieder mehr Polizisten einstellen, um eine flächendeckende Präsenz sicherzustellen. Ferner möchte ich die von der rot-grünen Landesregierung geschaffene Kennzeichnungspflicht für Polizisten und die Beschwerdestelle gegen Polizisten abschaffen.

Die Personalausstattung der Polizei muss auf den Prüfstand. Die Polizistinnen und Polizisten bestehen angesichts der latenten Terrorgefahr und Flüchtlingskrise tagtäglich große Herausforderungen. Wir müssen die damit einhergehende zusätzliche Einsatzbelastung durch finanzielle Ausgleichsmaßnahmen (Dienstzulage für Nacht- und Schichtarbeit muss erhöht werden) abfedern.

Flüchtlinge

Mich bewegt jedes Einzelschicksal. Das ist Mitmenschlichkeit aus christlichem  Verständnis.  Aber eine verantwortliche Regierung und alle politischen Verantwortlichen müssen das Funktionieren eines Staates als Ganzes im Blick behalten.

Bildung

Von weiterführenden Bildungseinrichtungen, sei es nun die Hochschule oder der Ausbildungsbetrieb, wird seit Jahren beklagt, dass einem signifikant hohen Anteil an jungen Menschen, grundlegende Fähigkeiten und Fertigkeiten bei der Beherrschung der deutschen Sprache, im Bereich der Naturwissenschaften, aber auch soziale Kompetenzen fehlen. Das ist für ein Land, dessen größte Ressource der menschliche Geist ist, nicht hinnehmbar. Die Auswirkungen einer solchen Bildungspolitik sind leider im Alltag nicht mehr zu übersehen.

Natürlich erscheint die Idee der Inklusion auf den ersten Blick eine gute Sache. Wer wünschte sich nicht, dass Kinder mit und ohne Behinderung ganz selbstverständlich miteinander lernen und alle individuell gefördert werden? Es muss nach meiner Auffassung beim Entscheidungsrecht der Eltern liegen, zwischen Regel- und Sonderbeschulung wählen zu dürfen.

Energie

Wir fordern ein Ende der Zerstörung gewachsener Kulturlandschaften durch den weiteren ungebremsten Zubau von Windenergieanlagen in Rheinland-Pfalz. Die im Landesentwicklungsplan durch die rot-grüne Regierung in Mainz durchgesetzte Teilfortschreibung Erneuerbare Energien muß zurückgenommen werden. Die AfD fordert ein Verbot der Errichtung von Windenergieanlagen in Wald-, Natur- und Vogelschutzgebieten sowie in sämtlichen Wasserschutzzonen. Wir fordern unabhängige Untersuchung zur Klärung von Infraschall Auswirkungen auf die Gesundheit. Der Strompreis hat sich in den letzten zehn Jahren verdoppelt, der Verbraucher darf nicht länger für eine völlig unzureichende Energiepolitik büßen.

Gebietsreform

Die AfD setzt sich für den Erhalt des Selbstverwaltungsrechtes der Gemeinden ein. Zusammenschlüsse und Eingemeindungen sollten nur mit Zustimmung der beteiligten Gemeinden erfolgen, vor der  ausufernde Regelungswut der Landesverwaltung – oft unter Berufung auf EU-Vorschriften müssen  die Bevölkerung und die landwirtschaftlichen Betriebe geschützt werden.

Straßenbau / Infrastruktur

Straßen sind sowohl für Ballungsräume als auch für den ländlichen Raum die wichtigsten Verkehrswege. Ohne Verkehrswege gibt es keine Betriebsansiedlungen, ohne Betriebe keine Arbeitsplätze und ohne Arbeitsplätze kein Einkommen. Es ist eine Selbstverständlichkeit, daß die öffentliche Infrastruktur, die die Grundlage für wirtschaftliche Entwicklung und Beschäftigung schafft, daher in bester Qualität vorgehalten werden muß. Der Nachholbedarf auf diesem Gebiet ist augenfällig, wo man auch unterwegs ist.